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Update 31.03.21

>> Stadtgebiet Augsburg: Aufgrund des Inzidenzwertes von 100+ greift in der Stadt Augsburg ab dem 24.03.21 in inzidenzabhängige Regelung der Notbremse. Jugendarbeit in Präsenz im Stadtgebiet ist ab dem 24.03.21 also nicht mehr möglich! https://www.augsburg.de/fileadmin/user_upload/umwelt_soziales/gesundheit/corona/bekanntmachungen/Bekanntmachung_22.03.2021.pdf

Nachdem auch in den Landkreisen Augsburg-Land und Aichach-Friedberg die Inzidenzwerte 100+ betragen, wird ab dem 01.04.21 die inzidenzabhängige Regelung der Notbremse greifen. Jugendarbeit in Präsenz ist ab dem 01.04.21 auch in den beiden Landkreisen nicht mehr möglich.

Bitte informiert Euch in den Landkreisen regelmässig über die aktuelle Entwicklung:

Stadt Augsburg

https://www.augsburg.de/umwelt-soziales/gesundheit/coronavirus

Landkreis Augsburg-Land

https://www.landkreis-augsburg.de/soziales-gesundheit/staatliches-gesundheitsamt/coronavirus/

Landkreis Aichach-Friedberg

https://lra-aic-fdb.de/landratsamt/fachbereiche/abteilung-3-oeffentliche-sicherheit/gesundheitsamt/informationen-zum-coronavirus

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Jugendarbeit ist ab dem 15. März 2021 wieder eingeschränkt möglich!

Außerschulische Bildungsangebote, die § 20 Abs. 2 der 12. BayIfSMV unterfallen, können ab dem 15. März 2021 inzidenzabhängig in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 in Präsenzform wieder stattfinden, wenn zwischen allen Beteiligten ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt ist.

Es besteht Maskenpflicht (der BJR empfiehlt hier medizinische Masken oder FFP2 Masken) bei Präsenzveranstaltungen am Platz, und soweit der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, insbesondere in Verkehrs- und Begegnungsbereichen. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Zentral bleibt weiterhin das einhalten der AHA-Regeln und das regelmässige lüften der Veranstaltungsräumen (10 Minuten lüften pro Stunde). 

Der Träger von Angeboten und Einrichtungen hat also zu prüfen, ob im jeweiligen Landkreis / kreisfreien Stadt die Voraussetzungen – 7-Tage-Inzidenz unter 100 – für außerschulische Bildungsangebote in Präsenz nach § 20 Abs. 2 S. 1, Abs. 1 der 12. BayIfSMV (noch) vorliegen.

Für alle Inzidenzabhängigen Maßnahmen findet sich in § 3 der 12. BayIfSMV eine allgemeine Regelung. Kurz zusammengefasst: Der Wert muss an drei aufeinanderfolgenden Tagen über- oder unterschritten werden und der Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt muss das amtlich bekanntmachen. Vor allem bei Unterschreiten gilt, dass nicht gleich am ersten Tag des Unterschreitens wieder geöffnet werden kann. Im Zweifel sollte Rücksprache mit dem Landkreis bzw. der Stadt gehalten werden. Nachdem die Stadt Augsburg nur noch den RKI Wert veröffentlicht, ist ab dem 23.03.21 dieser Inzidenzwert maßgebend für das Stadtgebiet Augsburg.

Entscheidend ist nur die 7-Tage-Inzidenz des Veranstaltungsorts. Allerdings ist es nicht zu empfehlen, dass Teilnehmende oder Leiter_innen aus Gebieten mit hohem Infektionsgeschehen in Landkreise mit geringerem Infektionsgeschehen pendeln. Hier sollten die Träger verantwortungsvoll mit den Möglichkeiten umgehen und ggf. den rechtlich möglichen Rahmen nicht bis aufs Letzte ausnutzen.

Nach Auskunft der Bayerischen Staatsregierung ist § 20 Abs. 2 Satz 1 der 12. BayIfSMV („sonstige außerschulische Bildungsangebote“) in Bezug auf Jugendarbeit unter Berücksichtigung der derzeitigen Infektionslage wie folgt zu verstehen: Erfasst werden nur Angebote der außerschulischen Jugendbildung i.S.v. § 11 Abs. 3 Nr.1 SGB VIII.

Insbesondere die folgenden Angebote sind als Angebote der außerschulischen Jugendbildung i.S.v. § 11 Abs. 3 Nr. 1 SGB VIII möglich:
  • Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Jugendzentrum mit pädagogischer Begleitung
  • Angebote von Jugendverbänden, z.B. Gruppenstunden von Jugendverbänden mit ausgebildeten Jugendleiter:innen
  • Angebote der mobilen aufsuchenden Jugendarbeit/Streetwork durch Fachkräfte
  • Angebote der Aktivspielplätze nur mit pädagogischer Begleitung
  • Ferienprogramme ohne Übernachtung in Verantwortung von kommunaler und gemeindlicher Jugendarbeit, Jugendringen, Jugendverbänden und weiteren anerkannten freien Trägern der Jugendarbeit

Wichtig ist, dass bei allen Angeboten eine fachlich qualifizierte pädagogische Begleitung (z.B. Hauptamtliche, ausgebildete Jugendleiter_in) vor Ort ist, um die umsichtige Öffnungsstrategie zu begleiten und dadurch einen geschützten Raum bietet der Gemeinschaftserfahrungen ermöglicht.

>>> Hinweis des Jugendamtes Augsburg vom 17.03.21: Grundsätzlich muss bei allen zulässigen Angeboten ein Bildungsaspekt erkennbar sein.

Nicht erlaubt sind aktuell:

  • Rein geselliges Zusammensein
  • Vermietung/Verleih von Jugendräumen an Jugendliche für private Veranstaltungen (z.B. Partys, Feiern, Geburtstage etc.)
  • Öffnung von Bauwägen und -hütten und sonstigen selbstorganisierten Räumen, o.Ä. ohne pädagogische Begleitung oder Begleitung durch ehrenamtliche Jugendleiter_innen
  • Feiern, Konzerte, Disko, Theater, Filmvorführungen generell – auch in Einrichtungen der Jugendarbeit
  • Private Zusammenkünfte von Gruppen auf Spielplätzen außerhalb der allgemeinen Kontaktbeschränkungen
  • Auslandsfahrten
  • Angebote mit Übernachtung
  • Gemeinsames Kochen, Backen und Bewirtung
Die Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und Konfis wird unter “außerschulischer Bildungsarbeit” subsumiert und orientiert sich damit nicht an den Vorgaben für Schulen. Eine Orientierung an den Empfehlungen des Bayerischen Jugendrings ist grundsätzlich sinnvoll und anzuraten. In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine 7-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wird, sind Präsenzangebote untersagt (Notbremse).

Das Landeskirchenamt und der BJR raten von der Planung von Auslandsreisen in der Jugendarbeit aufgrund der Unwägbarkeiten ab.

Hinweis: Bei sportlichen und musikalischen bzw. vergleichbaren Angeboten sind die entsprechenden Sonderregelungen zu beachten. Angebote der Jugendarbeit, die keinen Sonderregelungen der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung unterfallen, sind in Präsenz nur unter Beachtung der allgemeinen Regelungen, insbesondere § 1 Abs. 1, § 4 der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, möglich.

Gremiensitzungen, Konferenzen und Dienstbesprechungen

Angesichts des Infektionsgeschehens empfiehlt die Landeskirche dringend auf Präsenzsitzungen zu verzichten. Videokonferenzen haben sich vielfach bewährt und sollen weiterhin als gute Arbeitsweisen genutzt werden.

Die vierte Version der Empfehlung für die Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzepts in der Jugendarbeit nach § 85 Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII berücksichtigt alle Änderungen aufgrund der 12. BayIfSMV vom 5. März 2021 und wurde mit dem zuständigen Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) bezüglich der Ausführungen zur aktuellen Rechtslage nach der 12. BayIfSMV abgestimmt. Sofern ein Angebot der außerschulischen Jugendbildung i. S. v. § 11 Abs. 3 Nr. 1 SGB VIII zulässig ist, ist die BJR-Empfehlung für die Umsetzung des Angebots maßgeblich.

Die bestehenden Schutz- und Hygienekonzepte nach der oben genannten Empfehlung des BJRs müssen aktualisiert werden und vom jeweiligen Träger genehmigt werden.

Weitere Informationen: www.bjr.de und www.ejb.de/jugendarbeit-und-corona/

Herzliche Grüße aus dem Jugendwerk

Diakon Andreas Brückner

Bild: pixabay.com

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